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sifa gegen Auslands-Interventionstruppe
der Schweizer Armee
Auslandabenteuer statt Sicherheit
für die Schweiz
Die Vereinigung «sifa –
Sicherheit für alle» hat mit grossem
Befremden vom Entscheid des Bundesrates Kenntnis
genommen, innerhalb der Armee eine Profi-Interventionstruppe
für Einsätze überall auf der Welt
zu schaffen.
Die auslandversessene Spitze der Schweizer Armee
hat sich offensichtlich durchgesetzt: Unter Umgehung
des Parlaments (und damit auch des Souveräns)
wird auf dem Verordnungsweg eine knapp hundertköpfige
Profi-Interventionstruppe geschaffen. Diese Armee-Einheit
wird – wie aus der VBS-Orientierung an die
Sicherheitskommissionen hervorgeht – gegebenenfalls
auch für Angriffshandlungen im Ausland eingesetzt.
Wer behauptet, eine solche Hundert-Mann-Einheit
könne von der Schweiz aus eigenständig
irgendwo auf der Welt operieren, täuscht
die Öffentlichkeit. Diese Interventionstruppe
ist nur dann handlungsfähig, wenn sie einer
anderen, weit grösseren Interventionseinheit
– im Klartext: einer Nato-Einheit –
unterstellt wird.
Es ist bezeichnend, dass für einen ersten
Einsatz dieser äusserst kostspieligen Schweizer
Interventionstruppe bereits Afghanistan ins Auge
gefasst wird. Ein Einsatz in Afghanistan kann
allein im Rahmen der dort bereits operierenden
Nato-Kräfte erfolgen. Auf kaltem Weg, ohne
dass das Volk dazu Stellung nehmen könnte,
setzt die seit langem auf Nato-Einsätze erpichte
Armeespitze damit eine unumkehrbare Annäherung
der Schweizer Armee an die Nato durch. Damit werden
erstens Volksentscheide umgangen. Und zweitens
wird die Neutralität der Schweiz ganz offensichtlich
verletzt.
Der Ausbau der Ausland-Einsätze ist auch
im Blick auf den derzeitigen Zustand der Schweizer
Armee bedenklich. Das Gelingen der Reform «Armee
XXI» hat die Armeespitze seinerzeit mit
grossem Nachdruck davon abhängig gemacht,
dass die «Professionalisierung der Armee-Ausbildung»
realisiert werden könne. Für diese Professionalisierung
der Ausbildung hätten 500 bis 800 zusätzliche
Instruktoren verpflichtet werden sollen. Bei der
Umsetzung dieser Zielsetzung hat die Armeespitze
allerdings völlig versagt. Nicht nur konnten
– trotz massivstem Werbeaufwand – kaum
neue Instruktoren verpflichtet werden. Vielmehr
verzeichnet auch das bestehende Instruktionskorps
einen sich laufend beschleunigenden, alarmierenden
Aderlass, an dem die Armeespitze alles andere
als unschuldig ist.
Obwohl solide Ausbildung der Armee im Dienste
der Sicherheit der Schweiz damit ernsthaft in
Frage gestellt ist, zieht die Armeespitze in ihrer
verantwortungslosen Ausland-Versessenheit zu Lasten
der Ausbildung jetzt weitere rund hundert Instruktoren
für Training und Einsatz im Rahmen der neuen
Interventionseinheit für das Ausland ab.
Indem die Armeespitze das Ausland-Engagement ausbaut,
vernachlässigt sie den Sicherheitsauftrag
gegenüber dem eigenen Land sträflich.
Für Notfälle in der Schweiz operiert
sie bloss noch mit völlig unrealistischen
«Aufwuchs-Modellen», wobei sie selbstverschuldete
Lücken bezüglich Ausbildung und Ausrüstung
der Armee im Rahmen von acht Jahren Nachholbedarf
und Kosten von vierzig Milliarden Franken bloss
noch bürokratisch administriert.
Auch solche Planung zielt darauf ab, die Armee,
sollte sie je für einen Ernstfall benötigt
werden, sofort einem grösseren Verbund –
im Klartext: der Nato – unterstellen zu müssen.
Solches Vorgehen, das den Souverän von grundlegenden
Konzeptänderungen bewusst ausschliesst, verletzt
die Verfassung. Es widerspricht überdies
diametral allen Zusicherungen, die der Bevölkerung
gegenüber abgegeben wurden, als diese für
begrenzte, rein defensiv ausgerichtete Auslandeinsätze
der Schweizer Armee knapp gewonnen werden konnte.
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