Die schwere Gewaltkriminalität
nimmt in der Schweiz bedrohlich zu
Die sifa hält dazu fest: Die Bereitschaft
von Kriminellen zu skrupellosem Waffeneinsatz
und zu brutaler Gewaltanwendung setzt die Öffentlichkeit
insgesamt, besonders aber die zur Sicherung der
Ordnung eingesetzten Polizisten immer wieder höchster
Gefährdung aus. Dem Schutz der Öffentlichkeit
vor gewalttätigen Kriminellen ist erste Priorität
in der Polizeiarbeit einzuräumen. Kommen
Gewalttäter bei solchen Polizei-Einsätzen
zu Schaden, so fällt Verantwortung und Schuld
auf die kriminellen Gewalttäter selber zurück.
Klar ist: Wenn die Polizei gefährliche, gewalttätige,
bewaffnete Verbrecher unschädlich machen
muss, muss sie ihrerseits immer häufiger
ebenfalls Gewalt anwenden.
So begründete polizeiliche Gewaltanwendung,
zuweilen verbunden mit Waffeneinsatz aus Notwehr,
hat in jüngster Zeit zahlreiche unfaire Medienkampagnen
mit tendenziösen Pauschalanschuldigungen
ausgelöst. Manchmal richten sich solche Kampagnen
gegen einzelne Polizisten, manchmal gegen ganze
Polizeikorps.
Drei stossende Beispiele verunglimpfender Kampagnen
gegen Polizeibeamte, die nichts anderes als ihre
schwierige Pflicht im Dienste der Sicherheit unter
gefährlichen Umständen erfüllt
haben, erfordern eine besonders klare Stellungnahme:
- Da mussten Berner Polizisten einen einschlägig
bekannten, gewalttätigen und (was von verschiedenen
Medien bewusst verschwiegen wurde) mit einem
Messer bewaffneten, wild um sich stechenden
Randalierer in langem, hartem Handgemenge überwältigen.
Ohne Gewaltanwendung war das nicht möglich.
Der Täter verstarb wenige Stunden nach
seiner Verhaftung an Herzversagen. Verwerflich
verhielten sich jene Medien, welche die Anklagen
gegen die an der Verhaftung beteiligten Beamten
und ihren Kommandanten derart breitschlugen,
dass man die Beschuldigten bereits als verurteilt
wähnte wogegen der begründet
erfolgte Freispruch nach Abschluss des Verfahrens
wenn überhaupt kaum sichtbar berichtet
wurde.
- Zwecks Störung des G8-Gipfels spannte
bekanntlich ein Chaot ein Seil über die
Autobahn GenfLausanne. Man stelle sich
vor, was für ein verheerender Unfall
möglicherweise gar mit Todesfolge für
völlig Unbeteiligte aus solch schwerwiegend
krimineller Tat resultieren kann. Ein Polizist
erkannte die drohende Gefahr. Kurzerhand schnitt
er den Schutz unbeteiligter Unschuldiger
als seine erste Pflicht erkennend das
gefährliche Seil durch.
Weil sich der kriminelle Chaot selbst an das
über ein Brückengeländer gelegte
Seil gebunden hatte, stürzte er ab und
verletzte sich. Statt dass der rasch und richtig
handelnde Polizeibeamte zum «Ritter der
Strasse» ernannt wurde wegen unverzüglicher
Beseitigung einer tödlichen Gefahr für
völlig Unbeteiligte, droht ihm jetzt offenbar
ein Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung.
Offenbar getraut sich niemand, dem kriminellen
Seilspanner ins Gesicht zu sagen, dass niemand
anders als er selbst die volle Verantwortung
trägt für die Folgen seiner kriminellen
Tat.
- Wenn Polizisten, die einen Tatverdächtigen
zu überprüfen haben, auf massiven,
gewalttätigen Widerstand stossen, dann
ist es nur angemessen, dass auch die Polizei
zwecks Überwältigung des Verdächtigen
angemessen Gewalt einsetzt wie jüngst
aus verschiedenen Orten der Schweiz berichtet,
u.a. aus Winterthur. Solch angemessene polizeiliche
Gewaltanwendung gegen Renitente ist auch dann
gerechtfertigt, wenn sich nachträglich
herausstellt, dass der Überwältigte
mit der Tat, deretwegen er überprüft
werden sollte, nichts zu tun hatte. Wer bei
einer Überprüfung mit der Polizei
kooperiert, hat nichts zu befürchten. Wer
sich dagegen einer Überprüfung unter
massiver Gewaltanwendung zu entziehen sucht,
ist als Kronzeuge für Kampagnen gegen die
Polizei unglaubwürdig. Wer sich ihrer trotzdem
bedient, unterminiert die öffentliche Ordnung
und Sicherheit.
Die ganze Gesellschaft, insbesondere alle sich
korrekt und ordentlich verhaltenden Frauen, Männer
und Kinder sind der Polizei, wenn diese ihre tägliche
Pflicht im Dienst der öffentlichen Sicherheit
sorgfältig und umfassend erfüllt, dankbar.
Die Öffentlichkeit weiss durchaus, welch
schwierige Aufgaben Polizistinnen und Polizisten
angesichts der zunehmenden Gewaltbereitschaft
von Kriminellen täglich zu bewältigen
haben. Im Namen der auf Sicherheit und Ordnung
bauenden Öffentlichkeit dankt der sifa-Vorstand
allen Polizistinnen und Polizisten der Schweiz
für ihre tägliche Pflichterfüllung.
Gleichzeitig verurteilt die sifa alle oberflächlichen,
Zerrbilder verbreitenden Kampagnen gegen die Polizei,
wie sie regelmässig entfesselt werden, wenn
Polizisten Gewalt gegen kriminelle Täter
oder sonstige Renitente anwenden müssen.
Wer solche Kampagnen lanciert, gerät in den
Verdacht der Komplizenschaft mit Gewalttätern
und Kriminellen.
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